Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz M-V

Bürger- und ­Gemeindenbeteiligungsgesetz ­M-V

Windenergie ist der wichtigste Treiber der Energiewende. Eine Beteiligung von Bürger/-innen und Kommunen verankert beim Windenergieausbau auf ideale Weise regionale Wertschöpfung und Akzeptanz. Zu diesem Zweck wurde das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (BüGembeteilG M-V) geschaffen. Es trat am 28. Mai 2016 in Kraft und verpflichtet seit diesem Zeitpunkt Vorhabenträger von Windenergieprojekten, Bürger/-innen und Kommunen im Umkreis eine finanzielle Beteiligungsmöglichkeit anzubieten. Dies gilt für alle Projekte, die eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erhalten. Beteiligt werden Bürger/-innen und Gemeinden im 5-Kilometer-Radius um die Anlage(n). Diesen sind mindestens 20% der Anteile am Windpark anzubieten. Voraussetzung ist, dass Bürger/-innen mind. 3 Monate an ihrem Wohnsitz im entsprechenden Umkreis gemeldet sind.

Für die Umsetzung des BüGembeteilG M-V für den Bürgerwindpark Schönberg wurde der Weg der Direktbeteiligung gewählt (Weg A, Beteiligung an Gesellschaft). Als verantwortlicher Vorhabenträger bieten wir den Kaufberechtigten 20% der Anteile an der Windparkgesellschaft an, von denen 10% für die Gemeinden und 10% für die Bürger zur Verfügung gestellt werden. Eine Beteiligung ist bereits ab 500 EUR möglich.

Wie läuft das Beteiligungsverfahren ab?

Im Wesentlichen handelt es sich um 4 Schritte, die für Sie wichtig sind:

Schritt 1:
Information der Gemeinden über das Vorhaben
Schritt 2:
Offerte an Kaufberechtigte frühestens zwei Monate vor bzw. bis spätestens zur Inbetriebnahme
Schritt 3:
Öffentliche Informationsveranstaltung über das Bürgerbeteiligungsprojekt
Schritt 4:
Zeichnung der Offerte bis zu fünf Monate nach der Informationsveranstaltung

Schauen Sie in unsere FAQ. Dort klären wir die wichtigsten Fragen zum Gesetz.

Weitere Informationen