Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz M-V

Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz M-V

Windenergie ist der wichtigste Treiber der Energiewende. Eine Beteiligung von Bürger/-innen und Gemeinden verankert beim Windenergieausbau auf ideale Weise regionale Wertschöpfung und Akzeptanz. Zu diesem Zweck wurde das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (BüGembeteilG M-V) geschaffen. Es trat am 28. Mai 2016 in Kraft und verpflichtet seit diesem Zeitpunkt Vorhabenträger von Windenergieprojekten, Bürger/-innen und Gemeinden im Umkreis eine finanzielle Beteiligungsmöglichkeit anzubieten. Dies gilt für alle Projekte in M-V, die eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erhalten haben. Beteiligt werden Bürger/-innen und Gemeinden im 5-Kilometer-Radius um die Anlage(n). Diesen sind mindestens 20% der Anteile an der Windparkgesellschaft anzubieten. Voraussetzung ist, dass Bürger/-innen mind. 3 Monate vor Inbetriebnahme der Windenergieanlagen an ihrem Wohnsitz im entsprechenden Umkreis gemeldet sind.

Für die Umsetzung des BüGembeteilG M-V für den Bürgerwindpark Schönberg wurde der Weg der Direktbeteiligung gewählt (Weg A, Beteiligung an Gesellschaft). Als verantwortlicher Vorhabenträger bieten wir den Kaufberechtigten 20% der Anteile an der Windparkgesellschaft an, von denen 10% für die Gemeinden und 10% für die Bürger zur Verfügung gestellt werden. Eine Beteiligung ist bereits ab 500 EUR möglich.

Wie läuft das Beteiligungsverfahren ab?

Im Wesentlichen handelt es sich um 4 Schritte, die für Sie als kaufberechtigte Bürger/innen und Gemeinden wichtig sind:

Schritt 1:
Information der Gemeinden im 5km-Radius zum Windpark über das Vorhaben
Schritt 2:
Offerte an Kaufberechtigte (u.A. postalisch und hier auf dieser Plattform)
Schritt 3:
Öffentliche Informationsveranstaltung über das Bürgerbeteiligungsprojekt (4. Februar 2021 – mehr dazu hier)
Schritt 4:
Zeichnung der Offerte durch Kaufberechtigte am Tag nach öffentlicher Informationveranstaltung für die Dauer von fünf Monaten (Link)

Schauen Sie in unsere FAQ. Dort klären wir die wichtigsten Fragen zum Gesetz.

Offizielle Informationen zum BüGemBeteilG M-V